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Die vielen Gefahren des Japan-Abkommens

Beim Handelsabkommen JEFTA lauern die gleichen Gefahren wie bei CETA und TTIP. Hier die wichtigsten Fragen und Antworten.

Was ist JEFTA?

JEFTA ist ein Handelsabkommen zwischen Japan und der Europäischen Union. Es wird seit dem Jahr 2013 verhandelt und soll Ende 2017 unterschriftsreif sein.

Was steht in JEFTA?

Offiziell ist das nicht bekannt. Denn so wie bei den Handelsabkommen CETA, TTIP und TiSA ist alles geheim. Was man weiß, stammt aus sogenannten „Leaks“, also zugespielten Dokumenten.

Ist JEFTA genauso gefährlich wie CETA & Co.?

Das geht aus den Unterlagen klar hervor. Die größte Gefahr ist ein enormer Liberalisierungsdruck – und dass in den verschiedensten Bereichen. So steht praktisch die gesamte Daseinsvorsorge auf dem Spiel, genauso wie ArbeitnehmerInnen-Rechte, Sozial- und Umweltschutzstandards.

Warum sollte ein Staat JEFTA ablehnen?

Weil Konzernen damit Klagsprivilegien eingeräumt werden, die den Staat Milliarden kosten könnten. Verhandelt wird dabei auch nicht vor offiziellen Gerichten, sondern vor „Schiedsgerichten“. Die Öffentlichkeit ist von den Verhandlungen ausgeschlossen. Auf Dauer kann das den Staat verändern.

JEFTA soll den Staat verändern?

Ja, es geht nicht nur um das, was tatsächlich im Vertrag steht, wie zum Beispiel die Möglichkeit einer völligen Liberalisierung des öffentlichen Personennahverkehrs, sondern auch um das, was nicht konkret im Vertrag erwähnt wird. Die nationalen Parlamente werden ausgehebelt.

So schlimm wird es schon nicht kommen, oder?

Leider doch. Schon jetzt ist die Liste lang, in denen Konzerne Staaten auf Milliardenzahlungen verklagt haben. Das reicht von Vattenfall gegen Deutschland wegen des Atomausstiegs bis zu Philipp Morris gegen Australien wegen neuer Bestimmungen auf Zigarettenpackungen.

Gibt es noch so eine Gefahr in JEFTA?

Ja, es steht unser europäisches Vorsorgeprinzip auf dem Spiel. Bisher musste zum Beispiel nachgewiesen werden, dass ein Medikament ungefährlich ist, bevor es zugelassen wurde. Im schlimmsten Fall könnte das mit JEFTA umgedreht werden. Dann kommt das Medikament auf dem Markt und wird erst kontrolliert, wenn etwas schiefgegangen ist.

Was können wir gegen JEFTA tun?

Der Widerstand beginnt gerade. In einem ersten Schritt können Sie mit nur ein paar Klicks Protest-Emails an die politischen Entscheidungsträger verschickt werden: https://www.ttip-stoppen.at

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