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Worte müssen auch Realität werden!

Stellungnahme zur Rede der EU-Kommissionspräsidentin

Die alljährliche Rede zur Lage der Europäischen Union der Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wurde heute bereits mit Spannung erwartet. Nach dem Ausbruch der Corona Pandemie und dem bis heute andauernden Kampf dagegen ist es an der Zeit in die Gänge zu kommen und den zweifelsohne richtigen Worten auch Taten folgen zu lassen die soziale Schieflage in Europa zu beheben.

Von der Leyen beschreibt es in ihrer Rede einmal mehr so:

Unsere Union wird stärker sein, wenn sie mehr wie unsere nächste Generation wird: umsichtig, entschlossen, fürsorglich für andere. Verwurzelt in ihren Werten und kraftvoll in ihrem Handeln.

Ursula von der Leyen

Dieses kraftvolle Handeln brauchen wir um gestärkt aus der Krise zu kommen, das bedeutet aber auch, dass die Folgen der Sparpolitik effektiv bekämpft werden müssen. Die Fehler, die bei der Überwindung der letzten Finanzkrise gemacht wurden, dürfen sich nicht wiederholen. Die Bekämpfung der sozialen Schieflage in Europa muss nun konkret mit der Umsetzung der Ziele der Säule sozialer Rechte erfolgen. Von der Leyen weiter:

Der Beifall mag verklungen sein, doch unsere Emotionen bleiben kraftvoll. Aus diesem Grund ist es so wichtig, die Europäischen Säule sozialer Rechte umzusetzen. Es geht um menschenwürdige Arbeitsplätze, faire Arbeitsbedingungen, eine bessere Gesundheitsversorgung und eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf.“ (Ursula von der Leyen)

Gerade darum geht es um die aktuellen Herausforderungen durch die Pandemie und die Klimakrise effektiv zu meistern: Leider fehlt hier die Klarheit wie bessere Arbeitsbedingungen, eine soziale Absicherung und menschenwürdige Lebensumstände europaweit erreicht werden. Dafür bedarf der verbindlichen Umsetzung der Säule Sozialer Rechte. Dieser wichtige Grundpfeiler darf nicht als Schönung einer Rede dienen, sondern muss Realität werden.

Die weiters angesprochenen Themen wie Digitalisierung, Pflege und Krisenvorsorge bleiben weitgehend ebenfalls sehr unkonkret.

Es braucht aber genau jetzt konkrete Ziele und Maßnahmen um uns einerseits fit für die Bekämpfung der Klimakrise zu machen aber auch um Europa in eine soziale, demokratische und gerechte Zukunft zu führen.

https://ec.europa.eu/info/sites/default/files/soteu_2021_address_de.pdf