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Information Pressekonferenz - Thema Risikogruppen

Information Pressekonferenz am 21. April 2020 - Thema Risikogruppen
Liebe Kollegin, lieber Kollege,
 
zu EURER Information:
 
Pressekonferenz am 21. April 2020 - Gesundheitsminister Rudolf Anschober, Renate Anderl (AK-Präsidentin), Karlheinz Kopf (Generalsekretär WKÖ), Thomas Szekeres (Präsident der Ärztekammer) und Peter Lehner (Vorsitzender des Dachverbands der Sozialversicherungsträger).
 
Anschober
Menschen mit schweren Vorerkrankungen im arbeitsfähigen Alter im Beruf
International ein Pilotprojekt, Wissenschaftler mit Abgrenzung beauftragt
Prozedere: Von SV-Trägern Schreiben an die Betroffenen, Betroffene können zum Arzt, Arzt hat Checklist der Erkrankungsbilder (mit freiem Feld)
Möglichkeiten: Berücksichtigung am Arbeitsplatz, Home Office oder Freistellung für Zeithorizont (Bund Refinanzierung)
90.000 Betroffene
Gesetzesentwurf dazu morgen im Nationalrat. Wenn Mehrheit, dann mit 4. Mai rechtskräftig.
 
Lehner
Wir als SV-Träger sitzen auf einem Datenschatz und dieser Datenschatz kann Leben retten.
Analyse der Medikamentendaten, um Krankheitsbilder herauszuarbeiten. Hat klar gezeigt: Daten können Leben retten.
Wir schreiben die Risikogruppen jetzt an mit Aufforderung, ihren Arzt zu kontaktieren. Mit Risikoattest des Arztes dann Schutzmaßnahmen oder Freistellung.
Daten bleiben bei der Sozialversicherung und sind sicher.
 
Szekeres
Arbeitsgruppe hat Risikogruppen definiert.
Ein gut eingestellter Blutdruck oder gut eingestellter Diabetes stellt kein erhöhtes Risiko dar.Ganz anders ist es, wenn eine fortgeschrittene Erkrankung oder Komplikationen. Daher gibt es eine Checklist.
Es wird ab 4. Mai für alle Beschäftigten möglich sein, auch in der kritischen Infrastruktur.
Man kann auch ohne SV-Brief zum Arzt gehen. Es gibt keine Verpflichtung, zum Arzt zu gehen. Niemand gezwungen zu Attest, aber Menschen mit Vorerkrankungen haben das Recht dazu.
 
Anderl
Froh über Klarstellung, denn die Beschäftigten brauchen Sicherheit und Orientierung.
Kursierende Listen haben zu Verunsicherung geführt.
Wichtig, dass es keine finale Liste gibt, der behandelnde Arzt die Letztentscheidung hat und auch die Beschäftigten in systemerhaltenen betriebe eingeschlossen sind.
Keine Ausnahme, kein Lehrling etc.
Aus Dienstfreistellung darf es zu keiner Kündigung kommen.
Stärkung der Ärzte: Es gibt einen Katalog, aber Arzt spricht letztes Wort.
Klarheit und Orientierung
Schutz der ArbeitnehmerInnen muss ganz oben stehen – gehe davon aus, dass auch die UnternehmerInnen Fürsorgepflicht wahrnehmen
Umgang mit Familienangehörigen: sind noch im Gespräch, werden Lösung finden
 
Kopf
Weiterarbeiten in Branchen ermöglicht, weil wir besondere Schutzmaßnahmen erarbeitet haben
Jetzt noch mehr Menschen mit schweren Erkrankungen Augenmerk schenken, da sie besonderer Gefährdung ausgesetzt wären
Schutzmaßnahmen im Betrieb, Home Office wenn das nicht geht und wenn das auch nicht geht Dann Freistellung
Bei Freistellung werden Lohnkosten und Lohnnebenkosten von SV oder Bundesschatz übernommen.
 
Mit gewerkschaftlichen Grüßen
 
Christian Storfa 
Landesvorsitzender younion Niederösterreich

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